🇮🇳 Politisches Beben in Indien
11.06.2024 um 03 : 45 Uhr MEZ

Seit 10.06.2024 ist es offiziell (auch die letzten Wahlkreise sind ausgezählt): die regierende "Bharatiya Janata Party" (früher 303 Sitze) hat 63 Sitze verloren und kommt jetzt nur mehr auf 240 Sitze im Parlament. Sie verliert damit ihre absolute Mehrheit (das Parlament hat 543 Sitze). Die größten Verluste erlitt die Partei in den ländlichen, bäuerlich geprägten Wahlkreisen, von denen die #BauernProteste mit Millionen von Teilnehmern ausgegangen waren.

🐣 Twitter

#NoFarmersNoFood #FarmersProtest

@ehrlichalexander

BSW und AfD (größtenteils) bleiben der Rede des nicht mehr legitimierten ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Deutschen Bundestag fern:

"Bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag sind die Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht nicht anwesend. Die Partei wirft ihm vor, ´auf eine offene Eskalation zu setzen.´ Auch die AfD-Abgeordneten blieben größtenteils fern." (Welt)

Verzweifelter Versuch von Friedrich Merz, die gesamte Opposition als Extremisten zu verunglimpfen. Ich freue mich auf die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten:

„Merz: Sahra Wagenknecht ist „rechtsextrem” und „linksextrem”

Die #Europawahl hat deutlich gezeigt: Der Ruf nach einer politischen Wende wird immer lauter. Das BSW erlangt aus dem Stegreif 6,2 Prozent und in Ostdeutschland ist die AfD überall stärkste Kraft. Statt sich eigenes Versagen einzugestehen, werfen Politiker mit Kampfbegriffen gegen die Opposition um sich.“

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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🏴󠁧󠁢󠁳󠁣󠁴󠁿 #FarmersProtest Scotland
am 06.06.2024

#BauernProteste in Schottland gegen Vernachlässigung durch die Politik und Bürokratisierung.

#NoFarmersNoFood

🐣 James Melville (465.000 Follower) auf Twitter

11.06.2024 @ 13 : 37 hrs CET
@ehrlichalexander

Sahra Wagenknecht auf X: "#Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts in Kauf. Warum die Gruppe #BSW dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Bundestag heute fernbleibt: https://bsw-bt.de/warum-die-bsw-gruppe-dem-auftritt-des-ukrainischen-praesidenten-im-deutschen-bundestag-fernbleibt/"

Kommentar: Danke für dieses klare Statement zum Ukrainekrieg und zum nicht mehr demokratisch legitimierten „Präsidenten" #Selenskyj.

Trotz Wahl-Klatsche: Grünen-Chefin Lang als „Aufsteigerin des Jahres” gekürt

Nach der katastrophalen Niederlage bei der Europawahl, bei der die Grünen fast 50 % ihrer Wähler verloren haben, sucht die Partei verzweifelt nach Erklärungen. Inmitten der Aufarbeitung dieser Wahlniederlage wird Grünen-Chefin Ricarda Lang einen Tag später mit einer Auszeichnung geehrt – ein denkbar unglückliches Timing.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Rechtsanwalt Frank Großenbach erstattet Strafanzeige gegen Lars Klingbeil wegen Volksverhetzung

In der Elefantenrunde der Parteivorsitzenden am 09. Juni 2024 bei N-TV im Anschluss an die Europawahl bezeichnete der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die AfD-Politikerin Alice Weidel und die AfD als „Nazis“. Nun hat der Frankfurter Anwalt Frank Großenbach wegen des Verdachts der Volksverhetzung Strafanzeige gegen den SPD-Politiker erstattet.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Stefan Homburg auf X:

"Die Polizei lädt mich vor
Während ex-Antifant Lars Klingbeil
@Alice_Weidel als Nazis diffamieren darf, flattert mir die nächste Vorladung ins Haus. Alena Buyx hat Strafantrag gestellt, weil ich schrieb, „Buyx faselt”.

Serviceteil: Seit 2020 erhalte ich eine Strafanzeige nach der anderen. Eine ganz neue Erfahrung für mich. Die Anzeigen kommen von Impfärzten, NGOs, Drosten, Kinderimpfern, Rotgrünen, Faktencheckern ... Eine Zeit war es ruhig, jetzt legt die „Ethikchefin” nach. Hier meine Empfehlungen, weil ich gelegentlich von Ihnen gefragt werde:

1. Nie einer polizeilichen Vorladung folgen.
2. Anwalt einschalten, der die Vorladung absagt und Aktenübersendung beantragt.
3. Das dauert meist Monate.
4. Anschließend Schriftsatz zur Verteidigung fertigen lassen.
5. Danach stellt die StA das Verfahren ein, wenn es um Meinungsäußerungen oder wahre Tatsachenbehauptungen ging.

Wenn man passiv bleibt, erhält man einen Strafbefehl, und spätestens beim zweiten ist man vorbestraft. (...)"

👆🏻 1. Korrekte Vorgehensweise bei polizeilichen Vorladungen, gut erklärt.

2. Meine eigenen Erfahrungen: Ich habe irgendwann damit aufgehört, die unsinnigen Strafanzeigen gegen mich zu zählen.
Allerdings hat sich bisher noch niemand mit „Rang und Namen“ getraut, mich wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung etc. anzuzeigen und einen Strafantrag zu stellen.

Die Lügner, Heuchler und Volksverhetzer wissen genau, dass sie dann den Kürzeren ziehen. Nicht nur juristisch, sondern auch medial.

In diesem Sinne, Danke an Stefan Homburg und die vielen anderen, die sich den Mund nicht verbieten lassen.

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland hat einen Pfarrer wegen seiner Kandidatur als Parteiloser auf der Liste der AfD bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 9. Juni vorläufig des Dienstes enthoben und gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Wie dies rechtlich zu beurteilen ist und welche Rolle dabei die Einstufung der AfD-Landesverbände Thüringen und Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz spielt, wird in diesem Beitrag untersucht.
https://netzwerkkrista.de/2024/06/11/der-pfarrer-die-afd-der-verfassungsschutz-und-die-evangelische-kirche/

Nachrichten im Überblick – 11. Juni 2024

Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.

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Konservativen-Chef stellt erstmals Bündnis mit Le Pens Rassemblement National in Aussicht
In Frankreich hat mit Blick auf die Parlamentsneuwahlen erstmals ein konservativer Parteichef ein Bündnis mit den Rechtskonservativen in Aussicht gestellt. „Wir brauchen ein Bündnis mit dem RN“, sagte der Vorsitzende der Republikaner Eric Ciotti. EpochTimes

Christian Haffner auf X: "Aus den #RKIFiles: „Das BMG spricht von AHA-Formel (Abstand halten, Hygiene. Atemschutz).
Antwort RKI: dies ist nicht mit dem RKI abgestimmt“

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die während der Corona-Zeit allgegenwärtigen und später ausgebauten AHA-Regeln also nicht von seiner dafür zuständigen obersten Gesundheitsbehörde entwickeln lassen, sondern von oben angeordnet. Sehr interessant. Woher kommen diese Regeln, @BMG_Bund?

Danke @aya_velazquez für das Finden dieser Textstelle."